WEEE, Batterieverordnung

WEEE, Batterieverordnung, Rücknahme
 
BATTERIEVERORDNUNG – RÜCKNAHME
 
BATTERIEVERORDNUNG (WEEE) § 5, § 6 und § 12 BATTG
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler gemäß Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie als Verbraucher auf folgendes hinzuweisen: Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können diese nach Gebrauch an unsere Geschäftsadresse, in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgeben. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlag-gebenden Schwermetalls, versehen. Für alle schadstoffhaltigen Batterien unseres Verkaufsprogramms gilt: Wir entsorgen gebrauchte Batterien und Akkus umweltgerecht, wenn diese frei zugesandt werden. Die Rücknahmeverpflichtung beschränkt sich auf Batterien, welche wir geliefert haben, sowie auf Endverbraucher übliche Mengen. Defibrillationsbatterien insbesondere in der Verbindung mit den Klebelektroden, müssen als Gefahrgut gekennzeichnet werden, da Infektionsgefahr für den Empfänger und Transporteur besteht. Alternativ können derartige Produkte in Sondermülldeponien abgegeben werden.
 
WEEE
 
Waste of Electrical and Electronic Equipment) = Elektro- und Elektronikgeräte-Abfall Verordnung
Soll im Wesentlichen zur Reduktion von Elektronikschrott aus nicht mehr benutzten Elektro- und Elektronikgeräten beitragen. Ziel ist das Vermeiden, Verringern sowie das umweltverträgliche Entsorgen der zunehmenden Mengen an Elektronikschrott durch eine erweiterte Herstellerverantwortung. Die EU-Richtlinie ist im Januar 2003 in Kraft getreten. Bis 13. August 2004 sollten die EU-Mitgliedstaaten die Richtlinie in nationale Gesetze umgesetzt und ein nationales Rücknahmesystem aufgebaut haben. Ab Dezember 2006 sollen mindestens 4 kg Elektronikschrott pro Einwohner und Jahr rezykliert werden. In Deutschland trat am 16. März 2005 das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) in Kraft, das neben der WEEE auch die EU-Direktive RoHS (Mengenbeschränkung bestimmter Schadstoffe in Elektro- und Elektronikgeräten) in deutsches Recht umsetzte. Um auch der WEEE gerecht zu werden wurde am 21. Oktober 2003 beschlossen, die VDI-Richtlinie 2343 zu überarbeiten. Diese gibt Anmerkungen und Handlungsempfehlungen zum Umgang mit Elektro- und Elektronikaltgeräten und wird künftig die Aspekte der Grundlagen, Logistik, Demontage, Aufbereitung, Verwertung, Vermarktung und Wiederverwendung (ReUse) beinhalten.
 
Kennzeichnung
Jeder Hersteller muss durch die Kennzeichnung des Geräts eindeutig zu identifizieren sein. Das Symbol für die getrennte Sammlung von Elektro- und Elektronikgeräten stellt eine durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern dar. Es ist außerdem ein Hinweis auf dem Produkt anzubringen, dass das Gerät nach dem 13. August 2005 – in Deutschland nach dem 23. März 2006 - in Verkehr gebracht wurde.
 
EAR (Elektro-Altgeräte-Register)
Die Stiftung Elektro-Altgeräte Register ist die „Gemeinsame Stelle der Hersteller“ im Sinne des ElektroG. Vom Umweltbundesamt mit der Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben betraut, registriert die Stiftung EAR die Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten und koordiniert die Bereitstellung der Sammelbehälter und die Abholung der Altgeräte bei den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern in der gesamten Bundesrepublik Deutschland.
 
Hinweis zur Entsorgung von Altbatterien 
 
Der nachfolgende Hinweis richtet sich an diejenigen, die Batterien oder Produkte mit eingebauten Batterien nutzen und in der an sie gelieferten Form nicht mehr weiterveräußern (Endnutzer): 
 
1. Unentgeltliche Rücknahme von Altbatterien
 
Batterien dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Sie sind zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet, damit eine fachgerechte Entsorgung gewährleistet werden kann. Sie können Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben. Auch wir sind als Vertreiber von Batterien zur Rücknahme von Altbatterien verpflichtet, wobei sich unsere Rücknahmeverpflichtung auf Altbatterien der Art beschränkt, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment führen oder geführt haben. Altbatterien vorgenannter Art können Sie daher entweder ausreichend frankiert an uns zurücksenden oder sie direkt an unserem Versandlager unter der folgenden Adresse unentgeltlich abgeben: 
 
MedX5 GmbH & Co. KG
Humboldtstr. 9
D-86316 Friedberg/Bayern
 
2. Bedeutung der Batteriesymbole 
 
Batterien sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne (s. u.) gekennzeichnet. Dieses Symbol weist darauf hin, dass Batterien nicht in den Hausmüll gegeben werden dürfen. Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, befindet sich neben dem Mülltonnen-Symbol die chemische Bezeichnung des jeweils eingesetzten Schadstoffes.
 
"Cd" für Cadmium
"Pb" steht für Blei
"Hg" für Quecksilber